27.09.2011 10:21 Uhr | Ara | 1230 Aufrufe 0 4

Vor einigen Jahren führte Frankreich das sogenannte Three-Strike-Modell ein. Wird ein Internetnutzer beim Downloaden von Raubkopien erwischt, erhält er erst eine Warnemail, bei einem weiteren Verstoß einen Warnbrief und bei der dritten Übertretung wird ihm das Internet gesperrt. Ähnliche Systeme wurden in die ganze Welt exportiert und wünscht sich auch die deutsche Politik seit einiger Zeit.

Die CDU möchte nun innerhalb von acht Wochen ein Two-Strike-Modell umsetzten, dies verriet CDU-Politiker Siegfried Kauder. Dabei soll nach einer Warnmeldung das Internet direkt für einen bestimmten Zeitraum gesperrt werden. Dies ganz ohne dass ein Richter involviert ist. Kauder hält dies auch für Verfassungsgemäß, da es sich lediglich um eine Sperre von drei Wochen handeln soll. Warum eine dreiwöchige Sperre aber einfacher mit der Verfassung in Einklang zu bringen sein soll, als drei Monate, erklärt er nicht.

Mit dem Two-Strike-Modell soll vor allem die Strafjustiz entlastet werden. Denn für viele Bagatelldelikte werden momentan Ressourcen der Staatsanwaltschaft und der Gerichte gebunden. Ein automatisierte Strafsystem könnten sowohl die Behörden entlastet, als auch den betroffenen Beschuldigten ein umfangreiches Strafverfahren ersparen.

Quelle
SPON